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Elternunterhalt

Im Fortschritt der Huntington-Krankheit kann es dazu kommen, dass der Patient in einem Pflegeheim untergebracht wird. Die Kosten für ein Heim sind hoch, und die Eigenmittel möglicherweise dadurch reduziert, dass der Patient krankheitsbedingt schon früh aus dem Berufsleben ausscheiden musste. Zur Deckung der Heimkosten wird dann häufig Sozialhilfe beantragt.

Im Rahmen der Antragsprüfung wird das Sozialamt auf die Kinder zurückgreifen und soweit möglich Elternunterhalt fordern. Für die Kinder besteht eine rechtliche Verpflichtung, im Rahmen ihrer Möglichkeiten den Lebensbedarf der Eltern zu sichern, siehe § 1601 BGB (Familienrecht: Verwandte gerader Linie sind gesetzlich verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren).

Die individuelle Leistungsfähigkeit ist abhängig vom Einkommen und Vermögen des Kindes. Die Unterhaltszahlung darf jedoch nicht zu einer nachhaltigen Verschlechterung des Lebensstandards bei den Kindern führen (BGH-Urteil, Az. XII ZR 266/99).
Dieses Infoblatt soll über das Thema Elternunterhalt aufklären, der zu einer Zahlungspflicht führen kann. Die Beispiele gehen davon aus, dass ein Elternteil im Pflegeheim lebt.

Dieses Infoblatt ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Grundsätzlich ist jeder Einzelfall zu betrachten.

Veröffentlichung: 
Sonntag, 1 November, 2015
Artikelnummer: 
Elternunterhalt
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Quelle: 
Deutsche Huntington-Hilfe e. V.